Suche: Stadt Riedenburg

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Hausnummerierung.pdf

verständigen. § 3 (1) Die Hausnummer muss in der Regel an der Straßenseite des Gebäudes an gut sichtbarer Stelle angebracht werden. Befindet sich der Hauseingang an der Straßen- seite, ist sie unmittelbar rechts [...] die §§ 1 bis 3 entsprechende Anwendung. (2) Bei notwendiger Erneuerung der Hausnummer tritt an die Stelle der Mitteilung nach § 1 Abs. 2 Satz 3 die Aufforderung der Stadt an den Eigentümer, die Haus- nummer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 16,74 KB
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Zuletzt geändert: 07.03.2022
Erschliessungsbeitragssatzung-Rechtskraft-15.02.2022.pdf

e) die Herstellung von Radwegen, f) die Herstellung von Gehwegen, g) die Herstellung von kombinierten Geh- und Radwegen, h) die Herstellung von Mischflächen, Seite 3 von 8 i) die Herstellung der Bele [...] c) die erstmalige Herstellung des Straßenkörpers einschließlich des Unter- baues, der Befestigung der Oberfläche sowie notwendiger Erhöhungen o- der Vertiefungen, d) die Herstellung von Rinnen sowie der [...] Beleuchtungseinrichtung, j) die Herstellung der Entwässerungseinrichtung der Erschließungsanlagen, k) den Anschluss an andere Erschließungsanlagen, l) die Herstellung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wegen[mehr]

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Dateigröße: 469,65 KB
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Zuletzt geändert: 07.03.2022
Strassenausbaubeitragssatzung-2002-SABS.pdf

bis zu einer Breite von a) soweit Parkstreifen vorgesehen sind - bei Längsaufstellung je 2,5 m - bei Schräg- und Senkrechtaufstellung 5,0 m b) soweit keine Parkstreifen vorgesehen sind 5,0 m 4.2 die kein [...] Aufwand umfasst auch den Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereitgestellten Sachen und Rechte im Zeitpunkt der Bereitstellung. (5) Der beitragsfähige Aufwand umfasst nicht die Kosten für Brücken [...] Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 134,67 KB
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Zuletzt geändert: 07.03.2022
Kostenerstattungsbeitra__geAusgleichNaturschutz.pdf

ihrer Planung, Fertig- stellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereit- gestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] Bäume II. Ordnung, 5 Heister und 40 Sträucher • Verankerung der Gehölze und Erstellung von Schutzeinrichtungen • Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 3 Jahre. 1.3 Anlage standortgerechter Wälder • Schaffung [...] standortgerechten Arten • 3.500 Stück je ha, Pflanzen 3-5 jährig, Höhe 8-120 cm • Erstellung von Schutzeinrichtungen • Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 5 Jahre. 1.4 Schaffung von Streuobstwiesen • Schaffung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2022
Sondernutzungssatzung-Rechtskraft-01.06.2021-mit-Anlagen.pdf

sind - - gebührenfrei 13 Aufstellen von Tischen und Stüh- len zur Bewirtung von Gästen m² Schanksaison 10,00 € 14 Lager- oder Abstellfläche - - gebührenfrei 15 Ausstellungsflächen von gewerb- lichen Betrieben [...] Anschrift zu vermerken. (2) 1Wird ein Antrag nicht gestellt, jedoch mit der Sondernutzung begonnen, so kann die Stadt von Amts wegen nachträglich zur Antragstellung auffordern. 2Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend [...] auch an anderer Stelle erfolgen kann und dadurch der Gemeingebrauch weniger beeinträchtigt wird; 3. Schaukästen, Verkaufsautomaten usw. auch in anderer Weise angebracht oder aufgestellt werden können so[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2022
BGS-WAS-inkl-2-A__nderung-vom-21-07-2021.pdf

ist nachzuentrichten. Ergibt die Gegen- überstellung ein Weniger an Geschossflächen, ist für die Berechnung des Erstat- tungsbetrages auf den Beitragssatz abzustellen, nachdem der ursprüngliche Beitrag entrichtet [...] 40), folgende Satzung: § 1 Beitragserhebung Die Stadt erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Herstellung der Wasserver- sorgungseinrichtung für das Gebiet der Ortsteile Riedenburg, Obereggersberg, Un- [...] Ablösung besteht nicht. § 8 Erstattung des Aufwands für Grundstücksanschlüsse (1) Der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung, Erneuerung, Ver- änderung und Beseitigung sowie für die Unterhaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2022
Satzung-oertl.-GVerfR-inkl.-3.-AEnderung-Rechtskraft-01.07.2022.pdf

ersten Bürgermeister (§ 4) und 20 eh- renamtlichen Mitgliedern. § 2 Ausschüsse (1) Der Stadtrat bestellt zur Mitwirkung bei der Erledigung seiner Aufgaben folgende ständige Ausschüsse: a) den Hauptver [...] in Absatz 1 Buchst. a bis d genannten Ausschüssen führt der erste Bürgermeister, einer seiner Stellvertreter oder ein vom ersten Bürgermeis- ter bestimmtes Stadtratsmitglied. 2Den Vorsitz im Rechnungsp [...] vor- sieht und der Stadtrat selbst zur Entscheidung zuständig ist. 2Im übrigen be- schließen sie anstelle des Stadtrats (beschließende Ausschüsse). (4) Das Aufgabengebiet der Ausschüsse im Einzelnen ergibt[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.10.2022
WAS_2023_inkl._1_Änderung_Rechtskraft_23.12.2023.pdf

anerkannte Prüfstelle im Sinn des § 40 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. 2Stellt der Grundstückseigentümer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Stadt, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen [...] Grundstücksanschlüsse (= Hausanschlüsse) sind die Wasserleitungen von der Abzweigstelle der Versorgungsleitung bis zur Übergabestelle; sie begin- nen mit der Anschlussvorrichtung und enden mit der Hauptab [...] der Anlage. 2Dies gilt nicht, wenn sie bei einer Überprüfung Mängel festgestellt hat, die eine Gefahr für Leib oder Leben darstellen. § 13 Abnehmerpflichten, Haftung Seite 7 von 13 (1) 1Der Grundstück[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2024
Marktsatzung_inkl._3._Änderung.pdf

zugeteilter Standplatz nach Marktbeginn vom Antragsteller nicht be- setzt, kann der Standplatz ohne Anspruch auf Entschädigung einem anderen An- tragsteller zugeteilt werden. 2Wird ein nicht zugeteilter [...] gewerb- licher Leistungen, 5. Glücks- und Geschicklichkeitsspiele aller Art sowie Losverkaufsstellen von Schaustellern mit der Ausspielung von Waren. Ausnahmen hiervon können von der Stadt genehmigt werden [...] den Wochenmarkt ist schriftlich zu bean- tragen. 3In den Anträgen sind Name und Anschrift des Antragstellers, die für den Marktverkehr vorgesehenen Waren sowie die gewünschte Fläche des Standplat- zes anzugeben[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.04.2024
Verordnung_über_die_Offenhaltungen_2024_Rechtskraft_15.04.2024.pdf

Seite 1 von 2 Verordnung der Stadt Riedenburg über die Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen im Jahr 2024 Die Stadt Riedenburg erlässt aufgrund des § 14 [...] Vorschriften des § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Ladenschlussgesetzes dürfen in der Stadt Riedenburg die Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähn- lichen Veranstaltungen an den angegebenen Tagen und Zeiten geöffnet[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.04.2024