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FNP-AEnderung_Plan_Endfassung_25-01-2022.pdf

Bürgermeister Thomas Zehetbauer 7. Das Landratsamt Kelheim hat die Änderung des Flächennutzungsplans mit Bescheid vom ........................... AZ ........................... gemäß§ 6 BauGB genehmigt. (Siegel [...] Dienststunden in der Stadt zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über dessen Inhalt auf Verlangen Auskunft ge­ geben. Der Flächennutzungsplan ist damit rechtswirksam. Auf die Rechtsfolgen der§§ 214 und 215 [...] die Einsehbarkeit des Flächennutzungsplans einschl. Begründung und Umweltbericht wurde in der Bekanntmachung hingewiesen. Stadt Riedenburg, den .......................... . (Siegel} Bürgermeister Thomas[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2022
Eintragungsbekanntmachung-VB-Abberufung-LT-20212.pdf

Seite 1 von 2 BEKANNTMACHUNG DER STADT RIEDENBURG über die Eintragung für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags (Eintragungsfrist vom 14. bis 27. Oktober 2021) 1. Die Stadt Riedenburg bildet einen [...] Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetz- buchs). 6. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration nach Art. 84 i. V. m [...] Staatsanzeiger Nr. 30 vom 30. Juli 2021: Zulassung eines Volksbegehrens auf Abberufung des Landtags Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 27. Juli 2021 Nr[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.03.2022
BBP_GOP_17-2_Haidhof-Hausbreite_II_D_03_PLAN_END_-_Finale_Version.pdf

der Bekanntmachung vom 14.08.2007 (GVBl. S. 588, BayRS 2132-1-B), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.06.2023 (GVBl. S. 250), der Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21 [...] dringend mit der Unteren Naturschutzbehörde, Landratsamt Kelheim abzustimmen. tritt am Tage der Bekanntmachung in Kraft. 19 DIN NORMEN Die DIN-Normen, auf welche die Festsetzungen Bezug nehmen, sind bei der [...] Fläche von 2.000 m². 21 INKRAFTTRETEN Der Bebauungsplan mit Grünordnungsplan tritt am Tage der Bekanntmachung in Kraft. 1 PLANGRUNDLAGE Die aktuelle digitale Flurkarte (DFK) der Bayerischen Vermessungsverwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.11.2023
Campingplatz-2021-10-14-Planblatt.pdf

Erschließungsplan in der Fassung vom 14.10.2021 hat in der Zeit vom __.__2021 bis __.__2021 nach Bekanntmachung stattgefunden. C. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher [...] Fassung vom __.__2022 wurde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom __.__2022 bis __.__2022 nach Bekanntmachung am __.__2022 öffentlich ausgelegt. F. Der Stadtrat von Riedenburg hat die eingegangenen Stel [...] Dienststunden im Rathaus zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über dessen Inhalt auf Verlangen Auskunft gegeben. Bebauungs- & Grünordnungsplan Nr. 80 „Campingplatz Talblick“ mit Vorhaben- und Erschli[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.03.2022
BBP-GOP_Riedenburg_Heutal_2-Austraße_PLAN_END_-_FINAL.pdf

Fassung der Bekanntmachung vom 14.08.2007 (GVBl S. 588, BayRS 2132-1-I) zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.06.2023 (GVBl. S. 250), der Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21 [...] sind bauliche Anlagen im Grundwasserbereich fachgerecht gegen drückendes Wasser zu sichern. Die Anzeigepflicht von Grundwasserfreilegungen nach § 49 WHG bzw. die Erlaubnis mit Zulassungsfiktion nach Art. [...] Fläche von 17.460 m². 17 INKRAFTTRETEN Der Bebauungsplan mit Grünordnungsplan tritt am Tage der Bekanntmachung in Kraft. 1 PLANGRUNDLAGE Die aktuelle digitale Flurkarte (DFK) der Bayerischen Vermessungsverwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.03.2024
ROV_Juraleitung_Einleitungsschreiben_RNB.pdf

Am Lurzenhof) Per E-Mail Stadt Riedenburg Sankt-Anna-Platz 2 93339 Riedenburg Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Zeichen (bitte angeben) Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter Telefon E-Mail Telefax Landshut [...] Unterlagen über die o. a. Internetadresse auch in digitaler Form eingese- hen werden können. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass innerhalb der o. g. Frist Gelegenheit zur schriftlichen oder el [...] (juraleitung@reg-nb.bayern.de) besteht. Darüber hinaus sollte zur Klarstellung im Rahmen der Bekanntmachung zur öffentlichen Ausle- gung auf Folgendes hingewiesen werden: Die öffentliche Auslegung stellt[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.03.2022
Kostensatzung_Rechtskraft_15.07.2023.pdf

Gebührenfrei ist die Einsicht in Rechtsvorschriften, Flä- chennutzungspläne und ähnliche für die Unterrichtung der Öffentlichkeit bestimmte Schriftstücke oder Pläne. 004 Fristverlängerungen: 1. Verlängerungen [...] gemäß Art. 26 Abs. 5 VwZVG 1 Pfändungsgebühr nach § 339 Abs. 4 Abgabenord- nung (AO 1977) 4. Entscheidung über unzulässige oder unbegründete Einwendun- gen gegen die Vollstreckung, die den zu vollstreckenden [...] 2.500,00 € Seite 6 von 7 Tarifgruppe Tarif- Nr. Gegenstand Gebühr 67 633 670 671 Satz 2 BayStrWG Bescheid über die Umlegung des Aufwands aus der Baulast für öffentli- che Feld- und Waldwege auf die Be-[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.07.2023
vBP_Begruendung_Endfassung_25-01-2022.pdf

Rechnung getragen. 6. Entwicklung der Planung und zusammenfassende Erklärung Die zusammenfassende Erklärung soll gemäß § 10a Abs. 1 BauGB Auskunft geben über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die [...] ........................................... 17 6. Entwicklung der Planung und zusammenfassende Erklärung ............................ 17 7. Literatur .................................................. [...] Bebauungsplan tritt nach der Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes und der ortsüblichen Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes durch die Gemeinde in Kraft. Gemäß[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2022
Marktsatzung-Rechtskraft-24-03-2021.pdf

Art. 23 und 24 Abs. 1 und 2 der Gemein- deordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch § 1 des Ge- setzes [...] Personen ist 1. jederzeit Zutritt zu den Verkaufseinrichtungen zu gestatten, 2. die erforderliche Auskunft zu geben, 3. bei getroffenen Anordnungen Folge zu leisten, 4. sich gegenüber auf Verlangen auszuweisen [...] Satzung zuwiderhandelt. Seite 7 von 7 § 14 Inkrafttreten 1Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Marktsatzung der Stadt Riedenburg vom 18.02.1997, zuletzt geändert[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.03.2022
Kleineinleitersatzung_Fassung_02.03.2023_Rechtskraft_01.04.2023.pdf

Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes (BayAbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 2003 (GVBl. S. 730, BayRS 753-7-U), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 326 der [...] vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98) und des Art. 2 des Kom- munalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Art. 10b des Gesetzes [...] ids an die Stadt (Art. 12 Abs. 3 Satz 1 BayAbwAG). (2) Die Abgabeschuld wird einen Monat nach Bekanntgabe des Abgabebescheids an den Abgabeschuldner fällig. § 4 Abgabeschuldner 1Abgabepflichtig ist, wer[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.03.2023